Allgemeine Geschäftsbedingungen der Trafmo GmbH
Inhalt:
§ 1 Webdesign
§ 2 Webhosting
§ 3 Online-Marketing
§ 4 Haftungsbeschränkung
§ 5 Datenschutz
§ 6 Freistellung
§ 7 Schlussbestimmungen

§ 1 Webdesign

§ 1.1 Webdesign
Gegenstand der Webdesign Dienstleistung ist die Erstellung einer Webseite durch den
Auftragnehmer für den Auftraggeber, mit der dieser im Internet auftreten kann.
§ 1.2 Webdesign Leistungspflichten des Auftragnehmers
Der Auftragnehmer verpflichtet sich gegenüber dem Auftraggeber eine Webseite nach dessen Vorstellungen und dem Umfang und Funktionalität laut Angebot zu erstellen. Der Auftragnehmer erbringt die geschuldeten Leistungen in mehreren nachfolgenden Phasen nach Maßgabe der folgenden Absätze:
a) Designphase:
Der Auftragnehmer erarbeitet mit dem Auftraggeber ein Konzept unter Berücksichtigung der Vorgaben des Auftraggebers hinsichtlich der Funktion und Struktur der Webseite. Bei der Entwicklung des Konzepts wird der Auftraggeber den Auftragnehmer in ausreichendem Maß unterstützen. Inhalte dieses Konzepts sind die Seitenstruktur mit hierarchischer Gliederung, Festlegung eines geeigneten Framekonzepts, Platzierung von Logos, Links, Bildern und anderen Grafiken sowie die gewünschte Funktionsweise. Bei der Entwicklung des Konzepts berücksichtigt der Auftragnehmer die Leistungen aus dem Angebot. Am Ende dieser Phase präsentiert der Auftragnehmer dem Auftraggeber den Entwurf der Startseite sowie einer Unterseite zur Freigabe.
b) Contentphase:
Nach der Fertigstellung des Designs durch den Auftraggeber erstellt der Auftragnehmer die Webseite auf Grundlage des freigegebenen Designs. In dieser Phase muss der Auftraggeber dem Auftragnehmer alle für die Webseite relevanten Inhalte wie Texte und Bilder zur Verfügung stellen. Der Auftragnehmer erstellt alle Unterseiten im Rahmen des Angebots mit den gewünschten Inhalten des Auftraggebers. Am Ende dieser Phase ist die Webseite vollständig aufrufbar und für die Veröffentlichung und die Freigabe des Auftraggeber fertiggestellt.

c) Endphase:
Nach Fertigstellung der Contentphase wird die Webseite auf einem vom Auftraggeber benannten und geeigneten Server im Internet zugänglich gemacht.
§ 1.3 Webdesign Leistungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber ist für die gesamte Zeit der Entwicklung des Konzepts und der Herstellung der Webseite zu angemessener Mitwirkung verpflichtet. Zu dieser Mitwirkung zählt insbesondere die Überlassung der einzubindenden Bilder, Texte und Grafiken sowie die Unterstützung der Ausarbeitung des Konzepts durch Daten und Informationen soweit dies für die Entwicklung der Webseite notwendig ist.
(2) Nach Erstellung der einzelne Projekt Phasen, ist der Auftraggeber verpflichtet, diese innerhalb von 7 Tagen gewissenhaft und sorgfältig zu überprüfen und ggfs. Änderungswünsche mitzuteilen. Wenn die jeweilige Phase den Anforderungen im Wesentlichen entspricht ist der Auftraggeber verpflichtet, durch Erklärung per E-Mail, Brief oder Fax dieses freizugeben.
(3) Der Auftraggeber verpflichtet sich spätestens mit Beginn der Contentphase alle zur Entwicklung und Erstellung der Webseite benötigten Inhalte in folgender Form zur Verfügung zu stellen: Texte *.txt, *.doc, Bilder *.jpg, *.gif, *.png, *.tif, Videos: *.mp4.
§ 1.4 Webdesign Vergütung & Zahlungsmodalitäten
(1) Der Auftragnehmer wird dem Auftraggeber die vertraglich geschuldete Vergütung aus dem Angebot in Rechnung stellen. Die Rechnung ist zahlbar innerhalb von sieben Tagen.
(2) Für Mehraufwendungen die über die angebotene Leistung hinausgehen und nach Absprache und Freigabe durch den Auftragnehmer entstehen, wird eine Stundenvergütung von 89,50 € zzgl. 19% Mehrwertsteuer berechnet.
(3) Als vergütungspflichtige Mehraufwendungen gelten alle Leistungen die nach Abnahme und Freigabe der Design-, Content- oder Endphase (§2 dieses Vertrages) durch Änderungswünsche der bereits abgeschlossenen Phasen des Auftraggebers entstehen, oder nicht als Bestandteil im Angebot enthalten waren.
(4) Der Auftragnehmer ist berechtigt dem Auftraggeber nach Abschluss der Design- und/oder Contentphase Abschlagszahlungen für die bereits erbrachte Leistung in Rechnung zu stellen. Die Abschlagszahlungen sind innerhalb von sieben Tagen zur Zahlung fällig. Sollte der Auftragnehmer länger als 4 Wochen auf die zur Erstellung der Webseite nötigen Material wie z.B. Konzept, Struktur, Medien oder Texte warten, ist der Auftragnehmer berechtigt eine Abschlagzahlung für die bereits erfolgten Arbeiten einzufordern.
§ 1.5 Webdesign Nutzungsrechte
(1) Die Übergabe der Nutzungsrechte an der erstellten Webseite erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung der geschuldeten Vergütung.
(2) Der Auftraggeber ist berechtigt, die erstellte Website zu bearbeiten, zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen oder zu löschen, sie selbst oder durch andere Dritte umzugestalten, zu zerlegen, neu zusammen zusetzen oder in andere Sprachen zu übersetzen. Im Zweifel kann der Auftragnehmer verlangen, dass er im Zusammenhang mit der veränderten Website nicht bzw. nicht mehr genannt wird.
(3) Der Auftraggeber ist nicht berechtigt die erstellte Webseite zu vervielfältigen oder diese weiter zu verkaufen.
(4) Die Webseite wird mit dem Content System WordPress und anderen Plugins erstellt welche teilweise unter die Bestimmungen des General Public Licence (GPL) fallen. Die Benutzungen, Weitergabe oder Veränderung durch den Auftragnehmer oder Auftraggeber unterliegt ausschließlich den Bestimmungen des General Public Licence (GPL) den vollständigen Text erhalten Sie in der Anlage oder unter www.gnu.org/licenses/gpl.txt
(5) Kostenpflichtige Bilder, Themes, Plug-Ins oder andere Leistungen von Drittanbietern für die Webseite müssen durch den Auftragnehmer selbst gekauft und lizensiert werden und sind nicht Bestandteil des Angebots des Auftragnehmers, es sei denn diese sind im Angebot des Auftragnehmers enthalten.
§ 1.6 Webdesign Kündigung
(1) Dieser Vertrag kann nur aus wichtigem Grund gekündigt werden. Die Kündigung muss in Textform erfolgen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor wenn vereinbarte Termine nicht eingehalten werden und eine angemessene Nachfrist fruchtlos verstreicht oder der Auftraggeber seiner Mitwirkungspflicht nicht nach kommt.
(2) Bei einer Kündigung sind dem Auftragnehmer die bisher entstandenen Kosten für die Erstellung der Webseite zu erstatten.
§ 1.7 Webdesign Urheberschaft
(1) Der Auftragnehmer darf an geeigneter Stelle der Webseite (im Fuß der Seite) einen unauffälligen Hinweis auf die Urheberschaft anbringen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, diesen Hinweis ohne vorherige Zustimmung des Auftragnehmers zu entfernen. Sollte dieses von dem Auftraggeber nicht erwünscht sein, erhebt der Auftragnehmer einen Zuschlag von 10% des Auftragswertes.
(2) Der Auftragnehmer darf den Auftraggeber auf seiner Website oder in anderen Medien als Referenzauftraggeber nennen. Der Auftragnehmer darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Auftraggeber kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.
§ 2 Webhosting

§ 2.1 Webhosting Vertragsgegenstand
Der Auftragnehmer hostet die Webseite des Auftraggebers auf einem Server im Internet und sichert eine 95% Verfügbarkeit im Jahresmittel zu, wobei die nicht Verfügbarkeit, erst mit bekannt werden beim Auftragnehmer zählt.

§ 2.2 Webhosting Leistung
Der Auftragnehmer stellt für die weitergeleiteten A-Record der Domaine Webspace zur Verfügung. Soweit nicht anders vereinbart beträgt der maximal zur Verfügung gestellte Speicherplatz 5GB, das Traffic ist unlimitiert, insoweit es dem Zweck der erstellten Webseite dient und die Webseite den gleichen Umfang behält.
§ 2.3 Webhosting Störungen
Der Auftraggeber verpflichtet sich etwaige Störungen beim Aufruf der Domäne unverzüglich dem Auftragnehmer zu melden, damit der diese umgehend beheben kann.

§ 2.4 Webhosting Datensicherung
Sofern nicht anders vereinbart ist der Auftraggeber verpflichtet, regelmäßig selbst Sicherungen aller Inhalte der Webseite anzufertigen. Der Auftragnehmer führt keine Datensicherung und / oder Updates des Content Systems sowie anderer Elemente der Webseite durch.
§ 2.5 Webhosting Laufzeit & Kündigung
Die Vertragslaufzeit beginnt mit Hosting der durch den Auftraggeber zur Verfügung gestellten Domäne. Die Vertragslaufzeit für das Webhosting beträgt 12 Monate und verlängert sich um den gleichen Zeitraum, wenn sie nicht mit einer Frist von 60 Tagen vor Vertragsverlängerung gekündigt wird. Bei einer Kündigung müssen die enthaltenen Domänen durch Umzug spätestens zum Ablauf der Laufzeit übernommen werden, andernfalls werden diese gelöscht.
§ 2.6 Webhosting Zahlung
Der Auftragnehmer erhält für das Hosting der Webseite eine monatliche Vergütung. Die Vergütung wird für 1 Monate im voraus fällig und wird durch den Auftragnehmer im Lastschriftverfahren vom Konto des Auftraggebers eingezogen.
§ 3 Online-Marketing
§ 3.1 Online-Marketing Vertragsgegenstand
Gegenstand des Dienstvertrags ist die Leistungserbringung des Auftragnehmers im Bereich des Online Marketings gegen Entgelt.
§ 3.2. Online-Marketing Optimierung
Der Auftragnehmer wird für die Webseite des Auftraggebers Marketing Maßnahmen unter Berücksichtigung der aktueller Anforderung erarbeiten und umsetzen um diese zu optimieren. Der Auftragnehmer gibt dem Auftraggeber keine korrekten Erfolgszusagen zu Position, Erhöhungen oder anderen Messwerte. Dem Auftraggeber ist bewusst, dass dies auch von anderen Faktoren abhängig sind.

§ 3.3. Online-Marketing Vergütung und Zahlung
(1) Ist eine Vergütung nach tatsächlichen Aufwand vereinbart, erhält der Auftraggeber nach erbrachter Leistung eine Rechnung. Bei monatlichen Paketpreisen erhält der Auftraggeber jeweils am Anfang des Monats eine Rechnung für den aktuellen Monat. Die Begleichung der Rechnung erfolgt im Lastschriftverfahren.
(2) Für Mehraufwendungen die über die angebotene Leistung hinausgehen und nach Absprache und Freigabe durch den Auftragnehmer entstehen, wird eine Stundenvergütung von 89,50 € zzgl. 19% Mehrwertsteuer berechnet.
§ 3.4. Online-Marketing Freistellung
(1) Die Parteien werden einander von jedweden rechtlichen Auseinandersetzungen wegen Maßnahmen der Suchmaschinenoptimierung im Zusammenhang mit diesem Vertrag und jedem etwaigen Verfahrensfortgang unverzüglich in Textform berichten und miteinander abstimmen, wie weiter verfahren werden soll.
(2) Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzungen und/oder Verletzungen von Rechten Dritter durch die Auswahl der Keywords und/oder auf Grund von Website-Inhalten von sämtlichen sich daraus ergebenden Ansprüchen Dritter frei und verpflichtet sich, alle etwaigen Kosten, die dem Auftragnehmer durch die Inanspruchnahme Dritter entstehen, zu ersetzen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen insbesondere die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung, die dem Auftragnehmer entstehen sollten.
§ 3.5. Online-Marketing Nutzungsrechte
Der Auftragnehmer behält sich alle Urheberrechte an den von ihm erstellten Konzepten, Programmierarbeiten und sonstigen Arbeitsergebnissen vor. Dem Kunden wird mit Blick auf die für ihn erstellten Arbeitsergebnisse ein einfaches für die Vertragslaufzeit einfaches Nutzungsrecht eingeräumt. Dies schließt ein Bearbeitungsrecht mit ein. Sofern nicht anders vereinbart verpflichtet sich der Auftraggeber alle von dem Auftragnehmer erstellten Inhalte aus der Zusammenarbeit nach Beendigung der Vertrages sofort zu löschen und diese nicht weiter zu benutzen. Davon abweichend gilt für Änderungen an Webseiten des Auftraggebers ein einfaches Nutzungsrecht auch nach Beendigung der Zusammenarbeit.
§ 3.6. Online-Marketing Gewährleistung
Der Anbieter bemüht sich darum, seine Maßnahmen konform zu den Richtlinien der jeweiligen Suchmaschine, zu den deutschen Gesetze, Lizenz und Urheberrecht zu ergreifen. Den Parteien ist jedoch bewusst, dass einzelne Maßnahmen zur Online-Marketing Optimierung gegen diese verstoßen können und dass dies keine mangelhafte Leistung durch den Anbieter darstellt. Dies gilt insbesondere, wenn der Kunde von den Maßnahmen des Anbieters in Kenntnis hatte. Der Kunde verpflichtet sich die durch den Anbieter vorgenommen Veränderungen sofort zu prüfen und Änderung zu verlangen wenn diese nicht konform sind, der Kunde haftet bei Versäumnis dieser Prüfung hierfür ausschließlich allein.
§ 4 Haftungsbeschränkung
(1) Der Auftragnehmer haftet ausschließlich für die sorgfältige und fachgerechte Erbringung seiner vertraglichen Leistungen sowie deren Mangelfreiheit.
(2) Der Auftragnehmer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung der wesentlichen Vertragspflicht.
(3) Der Auftragnehmer haftet nicht für die Inhalte der Webseite wie z.B. Texte, Bilder, Logos, Designelemente und rechtliche Pflichtangaben. Es obliegt dem Auftraggeber alle Inhalte auf die rechtliche Zulässigkeit und Verletzung Rechten Dritter zu überprüfen und ggfs. notwendige Änderungen vor Abnahme dem Auftragnehmer bekannt zu geben.
(4) Der Auftraggeber sichert dem Auftragnehmer zu dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen nicht in rechtswidriger Weise in die Rechte Dritter eingreifen. Er stellt den Auftragnehmer von jeglichen Ansprüchen in diesem Zusammenhang frei und ersetzt ihm die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
§ 5 Datenschutz
(1) Die Vertragsparteien vereinbaren keine während dieser Tätigkeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, sowie andere vertrauliche Informationen zu verwerten oder an andere Personen weiter zugeben.
(2) Darüber hinaus vereinbart der Auftragnehmer mit dem Auftraggeber, Vertraulichkeit über den Inhalt dieses Vertrages und über die bei der Abwicklung gewonnen Kenntnisse zu wahren. Die Geheimhaltungspflicht gilt auch noch nach dem Beendigen des Vertragsverhältnisses.
§ 6 Freistellung

Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen frei, die sonstige Dritte gegenüber dem Auftragnehmer geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte die durch Nutzung der angebotenen Dienstleistungen entstanden sind. Der Auftraggeber übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Auftragnehmers einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Auftraggeber nicht zu vertreten ist. Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Auftragnehmer für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

§ 7 Schlussbestimmungen
(1) Alle Änderungen oder Ergänzungen dieses Geschäftsbedingungen oder weiterer Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(2) Sollte der Vertrag unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem Vertragsziel unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Interessen beider Parteien am nächsten kommt.
(3) Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle sich aus diesem oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist 15711 Königs Wusterhausen.